ARCUS Kliniken Pforzheim

Grundlagen Abrechnung

Informationen zu den Abrechnungsgrundlagen in der ARCUS Sportklinik (Privatkrankenanstalt) in Abgrenzung zur ARCUS Klinik (öffentliches Krankenhaus)

Liebe Patientin, lieber Patient, 

mit diesem Informationsblatt möchten wir Sie über den unterschiedlichen rechtlichen Rahmen und Hintergrund der Behandlungskosten in der ARCUS Sportklinik einerseits und der ARCUS Klinik andererseits informieren. 

Für den Fall einer Behandlung in der ARCUS Sportklinik kann dieses Informationsblatt zugleich zur Vorlage bei Ihrer privaten Krankenversicherung genutzt, falls dort Fragen zur Abrechnung der ARCUS Sportklinik erörtert werden. 

Bei der ARCUS Sportklinik handelt es sich um eine „Privatkrankenanstalt“ im Sinne von und mit Genehmigung nach § 30 Gewerbeordnung. Sie ist – anders als die ARCUS Klinik – nicht zur stationären Krankenbehandlung gesetzlich versicherter Patienten zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassen. 

Bei der Gestaltung der Behandlungsentgelte ist die ARCUS Sportklinik – anders als die ARCUS Klinik als öffentliche Krankenhäuser – frei. Die für öffentliche Krankenhäuser geltenden Vorschriften des Krankenhausentgeltgesetzes, der Fallpauschalenverordnung und des Fallpauschalenkataloges finden auf Privatkrankenanstalten wie die ARCUS Sportklinik keine Anwendung. Hierzu wie folgt: 

Die Abrechnungsgrundlagen öffentlicher Krankenhäuser einerseits und von Privatkrankenanstalten andererseits sind völlig wesensverschieden. Dabei meint in diesem Zusammenhang „öffentliches Krankenhaus“ eine Klinik mit Zulassung zur Behandlung 
gesetzlich versicherter Patienten nach § 108 SGB V bzw. mit der vertraglichen Berechtigung zur Behandlung gesetzlich versicherter Patienten nach § 109 SGB V, also in jedem Falle zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung. „Privatkrankenanstalt“ meint demgegenüber ein Krankenhaus ohne eine solche Berechtigung zur Behandlung gesetzlich versicherter Patienten zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung, also eine Klinik, in der ausschließlich selbstzahlende – teilweise privat versicherte – Patienten behandelt werden. Das für die Anwendung der vollständig unterschiedlichen Ab-rechnungsgrundlagen maßgebliche Kriterium ist also die Berechtigung zur Behandlung gesetzlich versicherter Patienten zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung. 

Welches Krankenhaus – wie die ARCUS Klinik – diese Berechtigung besitzt, findet sich zugleich eingeordnet in ein staatliches Planungssystem mit öffentlicher Finanzierung der Investitionskosten einerseits (§ 2 Nr. 2, 3, § 4 Nr. 1, § 11 KHG) und gesetzlich festgelegter Finanzierung der notwendigen Betriebskosten andererseits (sog. duales Finanzierungs-system). 

Zur Deckung ihrer Betriebskosten erhalten öffentliche Krankenhäuser wie die ARCUS Klinik leistungsgerechte Erlöse aus den sog. Pflegesätzen bzw. DRG (§ 2 Nr. 4, § 4 Nr. 2, §§ 16 ff. KHG), die nach dem Pflegesatzrecht zu bestimmen sind. Bei dem Pflegesatzrecht geht es also um Rechtsvorschriften über die Entgelte des öffentlichen Krankenhauses, die es für seine stationären Krankenhausleistungen vom Patienten bzw. dessen Kostenträger verlangen kann. 

Im Ergebnis bedeutet dies, dass ein öffentliches Krankenhaus wie die ARCUS Klinik für eine bestimmte Behandlungsleistung eine festgelegte Fallpauschale abrechnen muss, und zwar auch dann, wenn es sich um die Behandlung eines Privatpatienten handelt. 

All dies gilt für Privatkrankenanstalten wie die ARCUS Sportklinik nicht, die nach § 20 i.V.m. § 5 Abs. 1 Nr. 2 KHG ausdrücklich vom Pflegesatzrecht der öffentlichen Krankenhäuser ausgenommen sind. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. März 2003 (Az.: IV ZR 278/01; MedR 2003, 407 ff.) festgestellt, dass eine Privatkrankenanstalt die Vergütung für stationäre Behandlungsleistungen in den Grenzen des am Markt Üblichen frei bestimmen kann, so dass die Kostenerstattungspflicht des privaten Kranken-versicherungsunternehmens nach § 1 Abs. 1 S. 2 a MB-KK 94 hinsichtlich dieser Kosten nur jenseits der Grenzen der Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB eine Einschränkung erfährt. 

Von dieser Sittenwidrigkeitsgrenze sind die Entgelte der ARCUS Sportklinik allerdings weit entfernt.

Diese Abrechnungssystematik wird von der ARCUS Sportklinik mit den Patienten im Krankenhausbehandlungsvertrag ausdrücklich vereinbart und erläutert. Nicht vereinbart ist damit indes die Anwendung der gesetzlichen Regelungen über die Finanzierung öffentlicher Krankenhäuser im Allgemeinen oder der Fallpauschalenverordnung im Speziellen. 

Wichtig ist folgender Hinweis: 
Die Patienten der ARCUS Sportklinik bleiben als Vertragspartner aufgrund der mit Ihnen getroffenen vertraglichen Vereinbarungen auch dann Kostenschuldner für die vollständigen Behandlungskosten, wenn Ihre private Krankenversicherung die vollständige Erstattung der Behandlungskostenrechnung ablehnt. Im Behandlungsvertrag werden Sie als Patient auf das Risiko ausdrücklich hingewiesen, dass Sie für die Behandlungskosten auch dann einzustehen haben, wenn Sie hierfür nicht die vollständige Deckung einer Krankenversicherung haben. Mit  Unterzeichnung des Behandlungsvertrages wird dieser Hinweis und die persönliche Zahlungspflicht bestätigt und vereinbart. 

Mit freundlichen Grüßen 
ARCUS Sportklinik 

Die Geschäftsleitung

 

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ARCUS Kliniken Pforzheim: Sportklinik für Orthopädie & Unfallchirurgie Deutschland, Schweiz, Österreich, Baden Württemberg, Rheinland Pfalz, Hessen, Saarland, Bayern, Baden-Baden, Darmstadt, Frankfurt, Freiburg, Heidelberg, Kaiserslautern, Karlsruhe, Ludwigshafen, Mainz, Mannheim, Saarbrücken, Stuttgart & Wiesbaden.

Spezialisierung: Arthrose, Bänderriss, Hüftarthrose, Hüftschmerzen, Kniearthrose, Knieschmerzen, Knorpelschaden, Sportverletzungen und Sportmedizin.

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